Umwelt- und Gesundheitsaspekte im Programm Soziale Stadt

Für das Städtebauförderungsprogramm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Soziale Stadt“ (kurz: Soziale Stadt) ist nach empfindlichen Kürzungen der finanziellen Mit­tel in der letzten Le­gis­la­tur­pe­ri­o­de im Jahr 2014 ei­ne Auf­sto­ckung der Bundesmittel von jähr­lich 40 Millionen Eu­ro auf 150 Millionen Eu­ro vorgesehen. Diese finanzielle Auf­wer­tung des Programms sollte nach Auf­fas­sung des Arbeitskreises „Pla­nung für gesundheitsfördernde Stadtregionen" der Aka­de­mie für Raum­for­schung und Landesplanung (ARL) mit ei­ner inhaltlichen Wei­ter­ent­wick­lung des Programms durch ei­ne konsequente In­te­gra­ti­on von solchen Gesundheitsaspekten ein­her­ge­hen, die durch das Wohnumfeld be­stimmt und da­her in den Gesundheitswissenschaften als verhältnisbedingt bezeichnet wer­den. Zu den verhältnisbedingten Gesundheitsaspekten ge­hö­ren ins­be­son­de­re Um­weltfaktoren. Diese relevanten Themenfelder kön­nen auf Bun­des­ebe­ne durch den neuen Ressortzuschnitt des Bundesministeriums für Um­welt, Na­tur­schutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) in­te­griert bearbeitet wer­den.

Dieses Po­si­ti­ons­pa­pier (Download als PDF-Datei, 580kB) beschreibt zum einen das Er­for­der­nis einer solchen integrierten Herangehensweise und leitet hieraus folgende The­sen und Emp­feh­lung­en an Akteure der Bereiche Soziale Stadt, Stadt­pla­nung/-entwicklung, Um­welt und Ge­sund­heit auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebe­ne ab:

Übergreifende The­sen und Empfehlungen

• Schnittstellen zwi­schen dem Pro­gramm Soziale Stadt und dem Leit­bild Umweltgerechtigkeit iden­ti­fi­zie­ren und nutzen

• Das Pro­gramm Soziale Stadt mit dem Themenfeld Klimaschutz und Klimaanpassung verschränken

• Ressortübergreifende Ko­o­pe­ra­ti­on aus­bau­en

The­sen und Emp­feh­lung­en an Bund und Länder

• Gesundheit und Um­welt in den Programmgrundlagen der Sozialen Stadt verankern

• Gesundheits- und umweltbezogene Partnerprogramme zur Sozialen Stadt auflegen

• Eine Platt­form für (inter-)kommunalen Er­fah­rungs­aus­tausch zur In­te­gra­ti­on von Um­welt- und Gesundheitsaspekten in die Programmumsetzung sei­tens der Länder einrichten

The­sen und Emp­feh­lung­en an Kommunen

• Ge­sund­heits- und Um­weltämter in die Organisationsstruktur zur Ab­gren­zung der Fördergebiete und zur Um­set­zung des Programms einbeziehen

• Indikatoren zu Um­welt und Ge­sund­heit bei der Ab­gren­zung von Gebieten der Sozialen Stadt so­wie der Ein­rich­tung ei­nes Monitoringsystems Soziale Stadtentwicklung berücksichtigen

• Um­welt- und gesundheitsbezogene Fachplanungen in integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte einbeziehen

• Um­welt- und Ge­sund­heitsämter stärker sozialraumorientiert bzw. gebietsbezogen auf­stel­len