Mehr Umweltgerechtigkeit in unseren Städten schaffen
In Deutschland entscheidet der soziale Status mit darüber, ob und in welchem Umfang Menschen durch schädliche Umwelteinwirkungen belastet sind und Zugang zu Umweltressourcen wie etwa städtischen Grünflächen haben. Der Zusammenhang zwischen niedrigem Sozialstatus und höheren Umweltbelastungen schlägt sich auch räumlich nieder. In sozial benachteiligten Stadtquartieren sind Gesundheitsbelastungen durch negative Umwelteinflüsse wie Lärm und Luftschadstoffe oftmals besonders hoch. Häufig sind diese Quartiere auch schlechter mit qualitätsvollen Grünflächen versorgt.
Leitlinien und Handlungsempfehlungen für mehr Umweltgerechtigkeit
Vor diesem Hintergrund haben Umweltminister und Senatoren der Länder den Bund gebeten, gemeinsam mit den Ländern sowie weiteren relevanten Akteuren Leitlinien zur konkreten Umsetzung von mehr Umweltgerechtigkeit zu erarbeiten. Dies wurde 2016 bei der 86. und 87. Umweltministerkonferenz (UMK) einstimmig beschlossen. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat daraufhin gemeinsam mit dem Umweltbundesamt (UBA) und mit Unterstützung des Difu ein erstes Diskussionspapier erarbeitet. Basis hierfür bildeten Impulse und Anregungen relevanter Akteure des Themenfelds Umweltgerechtigkeit, u.a. von Verbänden aus den Bereichen Umwelt/Grün, Gesundheit, Wohlfahrtspflege sowie der kommunalen Spitzenverbände. Dieses Diskussionspapier wurde am 16. Juni 2017 beim vom Difu mit Förderung von BMUB/UBA durchgeführten Fachgespräch "Leitlinien und Handlungsempfehlungen für mehr Umweltgerechtigkeit" im BMUB in Berlin erörtert. Eingeladen waren VertreterInnen des Bundes, der Länder und Kommunen sowie von Umwelt-, Sozial-, Planungsverbänden und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren. Einige zentrale Ergebnisse der Diskussion waren:
Rahmenbedingungen verändern
Bund, Länder, Kommunen sowie Verbände und zivilgesellschaftliche Akteure haben bereits viele Handlungsmöglichkeiten zur Reduzierung von Belastungen bzw. für den Ausbau von Umweltressourcen. Um umfassend und wirksam ein hohes Maß an Umweltgerechtigkeit auf kommunaler Ebene zu erzielen, sind jedoch Veränderungen der Rahmenbedingungen für die handelnden Akteure erforderlich. Das betrifft die Fachpolitik (z.B. Verkehrs-, Sozial- und Gesundheitspolitik), die stärker mit Umweltbelangen verzahnt werden muss. Darüber ist es notwendig, dass auch Verbände dem Thema innerhalb ihrer Organisationen eine größere Aufmerksamkeit widmen.
Koordinieren und vernetzen
Um Umweltgerechtigkeit gemeinsam voranzubringen, bedarf es eines koordinierten und vernetzten Handelns. Hier sind Bundes-, Landes-, kommunale und Quartiersebene angesprochen. Auch eine stärkere Vernetzung und ein umfassender Informationsaustausch zwischen den Verbänden werden für notwendig gehalten.
Umweltgerechtigkeit ins alltägliche Handeln übersetzen
Eine zentrale Herausforderung wird darin gesehen, Handlungsfelder und Ziele, die mit dem Thema Umweltgerechtigkeit verbunden sind, für BürgerInnen alltäglich erfahrbar zu machen. Dies bedeutet, Umweltgerechtigkeit für das alltägliche Handeln zu übersetzen und verschiedene Bevölkerungsgruppen unterschiedlich anzusprechen. Dies erfordert die Berücksichtigung kultureller und sprachlicher Vielfalt.
Finanzierung breiter aufstellen
Mit Blick auf die Finanzierung von Maßnahmen für mehr Umweltgerechtigkeit sollten neben der Städtebauförderung auch Förderprogramme für Umwelt-/Klimaschutz, Naturschutz, Verkehr, Gesundheit in den Blick genommen werden.
Das BMUB wird die Resultate des Fachgesprächs fachpolitisch bewerten und auf dieser Basis der UMK im Jahr 2018 Leitlinien und Handlungsempfehlungen für mehr Umweltgerechtigkeit vorschlagen. Hierbei sollen auch die Ergebnisse der vom BMUB/UBA geförderten Difu-Forschungsvorhaben zum Thema Umweltgerechtigkeit einfließen.
