Die Zukunft der Sozialen Stadt
Brennpunktseminar des Difu am 17. Mai 2011 in Berlin
Ende letzten Jahres hat der Bundestag für das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt eine Kürzung der Bundesmittel von 95 Millionen Euro in 2010 auf 28,5 Millionen Euro in 2011 beschlossen. Dies bedeutet einen Rückgang des Bundesanteils am Programm um rund 70 Prozent. Zudem wurden mit dem Beschluss des Bundestages zum Bundeshaushalt 2011 die Modellvorhaben Soziale Stadt und damit die Möglichkeit, innerhalb des Programms auch Projekte und Maßnahmen im sozial-integrativen Bereich zu finanzieren, gestrichen. Dies bedeutet erheblich veränderte Rahmenbedingungen für die Soziale Stadt und damit vor allem starke Auswirkungen auf die bisher im Programm geförderten Maßnahmen, Projekte und Initiativen. Vor diesem Hintergrund veranstaltete das Difu am 17. Mai ein Brennpunktseminar zur Zukunft der Sozialen Stadt mit rund 70 Teilnehmern.
Im Zentrum der Seminarbeiträge standen folgende Fragen:
- Welche Rolle werden sozial-integrative Aspekte aus Sicht des Bundes künftig in der Städtebauförderung spielen?
- Wie reagieren die Länder auf die veränderten Rahmenbedingungen im Programm Soziale Stadt?
- Wie wirken sich die Kürzungen im Programm Soziale Stadt in den Kommunen aus und wie können sie auf die veränderten Rahmenbedingungen reagieren?
Die Beiträge und Diskussionen zeigten unter anderem, dass dem integrierten raumorientierten Ansatz der Sozialen Stadt nach wie vor ein sehr hoher Stellenwert beigemessen wird und die Mittelkürzungen teils zu gravierenden Einschnitten bei den bisherigen Umsetzungserfolgen führen. Insbesondere sei davon auszugehen, dass Maßnahmen und Projekte der Sozialen Stadt in ihrer Umsetzung zeitlich gestreckt, eingeschränkt oder sogar vorzeitig beendet werden müssen. Durch die Streichung der Modellvorhaben wird der Rückgang oder sogar Wegfall wichtiger sozial-integrativer Maßnahmen und Projekte befürchtet. Mit Blick auf die Zukunft wurde daher von mehreren Seiten gefordert, das Programm nicht nur beizubehalten, sondern auch inhaltlich und finanziell wieder auf den Stand von 2010 zu bringen. Insbesondere müsse die Förderung sozial-integrativer Projekte explizit möglich sein. Insgesamt stehe angesichts der kommunalen Finanzsituation der Rückbau der Sozialen Stadt einem generell zunehmenden Bedarf an Städtebauförderungsmitteln gegenüber.
