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Bundesweit jeder Zehnte, in Berlin jeder Fünfte auf soziale Mindestsicherung angewiesen
Laut Statistische Bundesamt (Destatis) erhielten am Jahresende 2006 in Deutschland 8,3 Millionen Menschen Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme. Damit waren 10,1% der in Deutschland lebenden Menschen auf existenzsichernde finanzielle Hilfen des Staates angewiesen. Im regionalen Vergleich zeigt sich, dass vor allem die Menschen in den Stadtstaaten und den neuen Bundesländern 2006 verstärkt auf Leistungen der Mindestsicherung angewiesen waren. Im Ländervergleich liegt die höchsten Bezugsquote bei 20,1 Prozent in Berlin, die niedrigste in den südlichen Bundesländern in Bayern mit 5,3 Prozent.
Die Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme sind finanzielle Hilfen des Staates, die zur Sicherung des grundlegenden Lebensunterhalts dienen. Dazu zählen folgende Leistungen:
- Arbeitslosengeld II/Sozialgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende“)
- Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen nach dem SGB XII „Sozialhilfe“
- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII „Sozialhilfe"
- Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
- Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz
Der mit Abstand größte Teil der Empfänger/-innen und damit auch der Ausgaben für Mindestsicherungsleistungen entfiel den Statistiken der Bundesagentur für Arbeit zufolge auf das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld (Hartz-IV). Arbeitslosengeld II erhalten erwerbsfähige Personen im Alter von 15 bis unter 65 Jahren, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können. Ihre im Haushalt lebenden nicht erwerbsfähigen Familienangehörigen (vor allem Kinder) bekommen Sozialgeld. Insgesamt rund 7,3 Millionen Personen waren am Jahresende 2006 auf diese umgangssprachlich mit „Hartz-IV“ bezeichneten Leistungen angewiesen. 5,3 Millionen oder 73 Prozent von ihnen waren erwerbsfähig und bezogen Arbeitslosengeld II. Weitere knapp zwei Millionen oder 27 Prozent waren nicht erwerbsfähig und erhielten Sozialgeld. Die Ausgaben für Leistungen, die unmittelbar für die Kosten des Lebensunterhalts gezahlt wurden, beliefen sich im Verlauf des Jahres 2006 zusammen auf rund 40,5 Milliarden Euro.
Daneben erhielten etwa 764.000 Personen am Jahresende 2006 laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes im Rahmen der Sozialhilfe nach dem SGB XII. Die Sozialhilfe bildet das soziale Auffangnetz für bedürftige ältere Menschen sowie für Personen, die aufgrund von Krankheit oder einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung nicht mehr ins reguläre Erwerbsleben integriert werden können, sowie für deren im Haushalt lebende Kinder unter 15 Jahren. Die Bruttoausgaben für diese Leistungen betrugen insgesamt rund 3,7 Milliarden Euro.
In Deutschland lebende Asylbewerber/-innen erhalten seit November 1993 anstelle von Sozialhilfe sogenannte „Asylbewerberleistungen“, um ihren Lebensunterhalt zu sichern. Am Jahresende 2006 bekamen rund 194.000 Personen laufende Asylbewerberleistungen (Regelleistungen), die Bruttoausgaben im Laufe des Jahres 2006 lagen hierfür bei etwa 0,9 Milliarden Euro.
Die Kriegsopferfürsorge ist eine Mindestsicherungsleistung, die neben Kriegsbeschädigten und deren Hinterbliebenen bei Bedürftigkeit zum Beispiel auch Soldaten, Zivildienstleistende, Opfer von Gewalttaten und Impfgeschädigte versorgt. Die Zahlen der Leistungsempfänger/-innen und der Ausgaben sind seit Mitte der 1990er Jahre stark rückläufig. Am Jahresende 2006 erhielten rund 60.000 Personen Kriegsopferfürsorge. Die Ausgaben beliefen sich im Laufe des Jahres 2006 auf 0,5 Milliarden Euro.
Quelle: Destatis-Pressemitteilung
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