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Dokumente zum Präventionsgesetz

Auf die­ser Sei­te fin­den Sie die zentralen Dokumente zu dem im Jahr 2015 in Kraft getretenen Präventionsgesetz.

Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention

Präventionsgesetz (PrävG) vom 17.7.2015

© Marco2811/Fotolia.com

  • Die gesetzlichen Kran­ken­kas­sen und Pflegekassen wer­den künftig mehr als 500 Mio. Eu­ro für  Ge­sund­heits­för­de­rung und Prä­ven­ti­on in­ves­tie­ren. Der Schwer­punkt liegt da­bei auf der Ge­sund­heits­för­de­rung in den Lebenswelten wie Kita, Schule, Kom­mu­nen,  Betrieben und Pflegeeinrichtungen.
  • Auf Grund­la­ge einer nationalen Prä­ven­ti­onsstrategie verständigen sich die Sozialversicherungsträger mit den Ländern un­ter Beteiligung der Bundesagentur für Ar­beit und der kommunalen Spitzenverbände auf die konkrete Art der Zu­sam­men­ar­beit bei der Ge­sund­heits­för­de­rung.
  • Die finanzielle Un­ter­stüt­zung der gesundheitlichen Selbst­hil­fe wird durch das Prä­ven­ti­onsgesetz um rund 30 Mio. Eu­ro erhöht.

Quelle: Bundesministerium für Gesundheit, 2016: http://www.bmg.bund.de/ministerium/meldungen/2015/praeventionsgesetz.html

  • Hier geht’s zum Gesetzestext.
  • Auf der Seite www.praevges.info finden Sie eine Zusammenstellung der Neuerungen der Sozialgesetzbücher durch das Präventionsgesetz, plus Begründungstexten und Erläuterungen

 

Bundesrahmenempfehlungen der Nationalen Präventionskonferenz

vom 19.2.2016 (nach § 20d Abs. 3 SGB V)

  • Die von gesetzlicher Kranken-, Unfall-, Renten- und Pfle­ge­ver­si­che­rung getragene Nationale Präventionskonferenz hat sich im Ok­to­ber 2015 konstituiert und am 19. Fe­bru­ar 2016 erst­mals bundeseinheitliche Rahmenempfehlungen zu Prä­ven­ti­on und Ge­sund­heits­för­de­rung in Lebenswelten verabschiedet. An der Ent­wick­lung der Bundesrahmenempfehlungen mitgewirkt haben ne­ben den vier Sozialversicherungsträgern Vertreterinnen und Vertreter von Bundes- und Landesministerien, kommunalen Spitzenverbänden, der Bundesagentur für Ar­beit, Sozialpartnern, Pa­ti­en­tin­nen und Patienten so­wie der Bundesvereinigung für Prä­ven­ti­on und Ge­sund­heits­för­de­rung.
  • Die Bundesrahmenempfehlungen de­fi­nie­ren als gemeinsame Ziele "ge­sund auf­wach­sen", "ge­sund le­ben und ar­bei­ten" so­wie "ge­sund im Al­ter". Durch diese Ori­en­tie­rung am Le­bens­lauf soll gewährleistet wer­den, dass mit le­bensweltbezogener Prä­ven­ti­on grund­sätz­lich al­le Menschen erreicht wer­den. Zusätzlich zu den Zielen und Ziel­grup­pen be­schrei­ben die Bundesrahmenempfehlungen auch die konkreten Handlungsfelder und das Leistungsspektrum. Ebenfalls ent­hal­ten sind die Beiträge, die die Sozialversicherungsträger da­zu leis­ten kön­nen, und die weiteren einzubeziehenden Organisationen.

Quelle: Bundesministerium für Gesundheit, 2016: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/begriffe-von-a-z/p/praeventionsgesetz/rahmenempfehlungen-nationale-praeventionskonferenz.html

  • Am 29.08.2018 ist die Neufassung der fortgeschriebenen Bundesrahmenempfehlungen erschienen. Gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung und die soziale Pflegeversicherung wollen ihr Engagement in der Prävention, Gesundheits-, Sicherheits- und Teilhabeförderung für Erwerbstätige und arbeitslose Menschen verstärken. Für die Arbeitswelt ist es das Ziel der beteiligten Institutionen, ihre Zusammenarbeit untereinander und mit den Betrieben zu stärken und so insbesondere die psychische Gesundheit und die Gesundheit des Muskel-Skelett-Systems zu sichern.

Quelle: GKV Spitzenverband 2018, https://www.gkv-spitzenverband.de/gkv_spitzenverband/presse/pressemitteilungen_und_statements/pressemitteilung_754112.jsp

  • Hier geht’s zu den Bundesrahmenempfehlungen.

 

Landesrahmenvereinbarungen

zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie gemäß § 20f SGB V

  • Baden-Württemberg vom 19.10.2016 (PDF)
  • Bayern vom 26.06.2017 (PDF)
  • Berlin vom 11.07.2018 (PDF)
  • Brandenburg vom 14.3.2017 (PDF)
  • Bremen vom 7.12.2016 (PDF)
  • Hamburg vom 8.9.2016 (PDF)
  • Hessen vom 1.4.2016 (PDF)
  • Mecklenburg-Vorpommern vom 16.1.2017 (PDF)
  • Niedersachsen von Juli 2016  (PDF)
  • Nordrhein-Westfalen vom 26.8.2016 (PDF)
  • Rheinland-Pfalz vom 21.7.2016 (PDF)
  • Saarland vom 2.2.2017 (PDF)
  • Sachsen vom 1.6.2016 (PDF)
  • Sachsen-Anhalt vom 23.11.2016 (PDF)
  • Schleswig-Holstein von Ende 2016 (PDF)
  • Thüringen vom 7.4.2016 (PDF)
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Handbuch Präventionsgesetz

© Mabuse-Verlag

Das „Handbuch Präventionsgesetz. Neu­re­ge­lung­en der Ge­sund­heits­för­de­rung“ von Rai­mund Geene und Michael Reese ist ei­ne gesundheits-wissenschaftliche Ana­ly­se des Präventionsgesetzes. Die Gesetzesartikel und sämtliche Neuformulierungen wer­den über­sicht­lich dargestellt. Link zum Verlag

 

Ansprechpartner

Stefan Bräunling, Ihren Ansprechpartner zum Thema Präventionsgesetz, erreichen Sie hier.

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