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Dokumente zum Präventionsgesetz

Auf die­ser Sei­te fin­den Sie Informationen rund um das im Jahr 2015 in Kraft getretene Präventionsgesetz.

Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention

Präventionsgesetz (PrävG) vom 17.7.2015

© Marco2811/Fotolia.com

  • Die gesetzlichen Kran­ken­kas­sen und Pflegekassen wer­den künftig mehr als 500 Mio. Eu­ro für  Ge­sund­heits­för­de­rung und Prä­ven­ti­on in­ves­tie­ren. Der Schwer­punkt liegt da­bei auf der Ge­sund­heits­för­de­rung in den Lebenswelten wie Kita, Schule, Kom­mu­nen,  Betrieben und Pflegeeinrichtungen.
  • Auf Grund­la­ge einer nationalen Prä­ven­ti­onsstrategie verständigen sich die Sozialversicherungsträger mit den Ländern un­ter Beteiligung der Bundesagentur für Ar­beit und der kommunalen Spitzenverbände auf die konkrete Art der Zu­sam­men­ar­beit bei der Ge­sund­heits­för­de­rung.
  • Die finanzielle Un­ter­stüt­zung der gesundheitlichen Selbst­hil­fe wird durch das Prä­ven­ti­onsgesetz um rund 30 Mio. Eu­ro erhöht.

Quelle: Bundesministerium für Gesundheit, 2016: http://www.bmg.bund.de/ministerium/meldungen/2015/praeventionsgesetz.html

  • Hier geht’s zum Gesetzestext.

 

GKV-Leitfaden Prävention

vom 10.12.2014

  • Mit dem GKV-Leitfaden Prävention legt der GKV-Spitzenverband in Zusammenarbeit mit den Verbänden der Krankenkassen auf Bundesebene die inhaltlichen Handlungsfelder und qualitativen Kriterien für die Leistungen der Krankenkassen in der Primärprävention und betrieblichen Gesundheitsförderung fest, die für die Leistungserbringung vor Ort verbindlich gelten.
  • Der Leitfaden Prävention wird derzeit weiterentwickelt. Die Vorgaben aus dem Präventionsgesetz fließen in die Weiterentwicklung ein. Bis zur Verabschiedung des neuen Leitfadens ist der Leitfaden in der Fassung vom 10.12.2014 grundsätzlich gültig.
  • Hier geht’s zum GKV-Leitfaden Prävention.

 

Bundesrahmenempfehlungen der Nationalen Präventionskonferenz

vom 19.2.2016 (nach § 20d Abs. 3 SGB V)

  • Die von gesetzlicher Kranken-, Unfall-, Renten- und Pfle­ge­ver­si­che­rung getragene Nationale Präventionskonferenz hat sich im Ok­to­ber 2015 konstituiert und am 19. Fe­bru­ar 2016 erst­mals bundeseinheitliche Rahmenempfehlungen zu Prä­ven­ti­on und Ge­sund­heits­för­de­rung in Lebenswelten verabschiedet. An der Ent­wick­lung der Bundesrahmenempfehlungen mitgewirkt haben ne­ben den vier Sozialversicherungsträgern Vertreterinnen und Vertreter von Bundes- und Landesministerien, kommunalen Spitzenverbänden, der Bundesagentur für Ar­beit, Sozialpartnern, Pa­ti­en­tin­nen und Patienten so­wie der Bundesvereinigung für Prä­ven­ti­on und Ge­sund­heits­för­de­rung.
  • Die Bundesrahmenempfehlungen de­fi­nie­ren als gemeinsame Ziele "ge­sund auf­wach­sen", "ge­sund le­ben und ar­bei­ten" so­wie "ge­sund im Al­ter". Durch diese Ori­en­tie­rung am Le­bens­lauf soll gewährleistet wer­den, dass mit le­bensweltbezogener Prä­ven­ti­on grund­sätz­lich al­le Menschen erreicht wer­den. Zusätzlich zu den Zielen und Ziel­grup­pen be­schrei­ben die Bundesrahmenempfehlungen auch die konkreten Handlungsfelder und das Leistungsspektrum. Ebenfalls ent­hal­ten sind die Beiträge, die die Sozialversicherungsträger da­zu leis­ten kön­nen, und die weiteren einzubeziehenden Organisationen.

Quelle: Bundesministerium für Gesundheit, 2016: http://www.bmg.bund.de/themen/praevention/praeventionsgesetz/bundeseinheitliche-rahmenempfehlungen.html

  • Hier geht’s zu den Bundesrahmenempfehlungen.

 

Landesrahmenvereinbarungen

zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie gemäß § 20f SGB V

  • Baden-Württemberg
  • Bremen
  • Hamburg (PDF)
  • Hessen vom 1.4.2016 (PDF)
  • Mecklenburg-Vorpommern vom 16.01.2017 (PDF)
  • Niedersachsen von 07.2016  (PDF)
  • Nordrhein-Westfalen vom 26.8.2016 (PDF)
  • Rheinland-Pfalz vom 21.7.2016 (PDF)
  • Saarland
  • Sachsen vom 1.6.2016 (PDF)
  • Sachsen-Anhalt vom 23.11.2016 (PDF)
  • Schleswig-Holstein
  • Thüringen vom 7.4.2016 (PDF)

Aktuell (Stand: 23.2.2017) stehen also nur noch drei Landesrahmenvereinbarungen (Bayern, Berlin, Brandenburg) aus.

Logo der Bundeszentrale für gesundheitlicheAufklärung
Logo der Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung, Gesundheit Berlin-Brandenburg e.V.

Handbuch Präventionsgesetz

© Mabuse-Verlag

Das „Handbuch Präventionsgesetz. Neu­re­ge­lung­en der Ge­sund­heits­för­de­rung“ von Rai­mund Geene und Michael Reese ist ei­ne gesundheits-wissenschaftliche Ana­ly­se des Präventionsgesetzes. Die Gesetzesartikel und sämtliche Neuformulierungen wer­den über­sicht­lich dargestellt. Link zum Verlag

 

Ansprechpartner

Stefan Bräunling, Ihren Ansprechpartner zum Thema Präventionsgesetz, erreichen Sie hier.

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Der Kooperationsverbund wurde 2003 auf Initiative der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) gegründet
und wird maßgeblich durch die BZgA getragen. Ihm gehören aktuell 66 Partnerorganisationen an.
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